Robert Habeck, der Wirtschaftsminister, will gute Laune im Wahlkampf verbreiten. Das hilft aber nicht, um die Wirtschaft in Deutschland zu heilen.
Letzte Woche war Robert Habeck auf einer Wärmepumpentour. Er wurde immer glücklicher. Anderthalb Jahre, nachdem das Gebäudeenergiegesetz gescheitert ist, reiste der grüne Wirtschaftsminister und Vizekanzler durchs Land, um zu zeigen, wie glücklich die Menschen mit Wärmepumpen sind. Er will zeigen, dass es doch geht. Auch wenn noch nicht offiziell bekannt ist, dass Habeck als Kanzlerkandidat für die Grünen in die Bundestagswahl gehen wird: So könnte er im Wahlkampf auftreten. Man muss Zuversicht ausstrahlen. Gute Laune gegen Nörgelei.
Habeck ist guter Laune, weil die Stimmung in den USA gekippt ist. Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Harris, verbreitet gute Laune gegen die düsteren Prognosen von Trump unter dem Motto We are happy warriors. Das kommt bei den Wählern gut an.
We are happy warriors, wir sind glückliche Kämpfer, wir sind ganz grün – so könnte man auch Habeck und seine Partei beschreiben.
Doch gute Laune kann nur anstecken, wenn die Leute auch halbwegs optimistisch sind. In Umfragen sagt weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland, dass sie zuversichtlich in die Zukunft blicken. Dazu trägt sicher auch bei, dass die Ampel-Koalition sich beim Aufstellen des Bundeshaushalts so schwer tut, als wäre das ein Wagners Ring des Nibelungen.
Aber vor allem die ganzen schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft sorgen dafür, dass man sich nicht so richtig auf die Zukunft freuen kann. Egal ob in der Autoindustrie, bei Chipherstellern oder in Branchen, die eigentlich Zukunftspotenzial haben, wie zum Beispiel die Produktion von Wärmepumpen: Überall bangen Mitarbeiter wegen der schlechten Auftragslage um ihre Jobs. Und dann gibt's noch jemanden, der versucht, gute Laune zu verbreiten: Kanzler Olaf Scholz (SPD).
Die Klagen der Wirtschaftsverbände über hohe Energiekosten, Steuern und die weiter wuchernde Bürokratie lässt er nicht gelten. Scholz sagt, Deutschland könne ein grünes Wirtschaftswunder erleben, wenn es nur wolle. Das ist so unrealistisch, dass es die Stimmung nur noch weiter runterzieht. Auch der Versuch, die AfD als Schlechte-Laune-Partei abzukanzeln, hat nicht funktioniert. Solange sich die Wirtschaft nicht nachhaltig erholt, sind die Ampelparteien für die schlechte Stimmung im Land verantwortlich.
Die Leute erinnern sich daran: Der Wirtschaftsminister schafft es nicht, die Wirtschaft anzukurbeln. Er könnte das Land auf eine neue Agenda einschwören, wenn er nur wollte. Es reicht nicht, nur ein paar kleine Anreize für Investitionen und Arbeit zu schaffen. Habeck sagt wenig dazu, wie man Steuern und Soziales reformieren könnte.
Viele Unternehmer und Beschäftigte sind unzufrieden, weil sie immer mehr Steuern und Abgaben zahlen und der Staat immer weniger funktioniert. Die Politik muss sich um diese Probleme kümmern, nicht nur um Wärmepumpen. Habeck hat sich mit seinem Kommentar zur jüngsten Haushaltseinigung keinen Gefallen getan.
