Deutschland verschärft Grenzkontrollen zur Be – DENAE
18. Okt. 2023 12:37

Deutschland verschärft Grenzkontrollen zur Bekämpfung illegaler Migration

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Die Bundespolizei hat als Reaktion auf das Problem illegaler Migration verstärkte stationäre Kontrollen an ihren Grenzen eingeführt. Kurz nach Beginn der Kontrollen wurden am Montagabend auf der Autobahn 17 sieben Syrer in einem stark besetzten Auto festgenommen. Der Fahrer, ebenfalls ein Syrer, wurde als mutmaßlicher Menschenhändler verhaftet. Bei einer späteren Buskontrolle stellte man fest, dass sechs türkische Bürger ohne Papiere unterwegs waren.

Der Bundestag kündigte Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz an, wobei sofortige Kontrollen auf Autobahnen und Bundesstraßen durchgeführt wurden. Besonders Lastwagen, Kleinfahrzeuge und Autos mit getönten Scheiben wurden überprüft.

Der Anlass für die Intensivierung der Grenzkontrollen war die zunehmende illegale Migration und die grausame Praktik der Banden. Als Maßnahme zur Eindämmung der Migration wurden vorübergehende Kontrollen für einen Zeitraum von zehn Tagen mit der Möglichkeit einer Verlängerung auf zwei Monate eingerichtet.

Die Polizei konzentriert sich auf die Hauptverkehrsadern mit 24-Stunden-Kontrollen auf Autobahnen sowie fallsweise Kontrollen auf Bundes- und Landstraßen. Gleichzeitig werden interne mobile Kontrollen aufrechterhalten, um die Auswirkungen auf die Grenzübergänge zu minimieren.

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU), der seit Monaten für stationäre Kontrollen an den Grenzen plädiert hatte, zeigte sich erleichtert über die Maßnahmen. Kritik, dass die Grenzen nicht dauerhaft kontrolliert werden können und dass die Kontrollen den Handels- und Güterverkehr beeinträchtigen, wird jedoch immer wieder geäußert.

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