Deutschland bereitet sich auf Massenproteste  – DENAE
4. Okt. 2023 10:32

Deutschland bereitet sich auf Massenproteste zum Tag der Deutschen Einheit vor: Rücktritt der Bundesregierung gefordert

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Für den 3. Oktober, den Tag der Deutschen Einheit, ist in Berlin eine Großdemonstration verschiedener Parteien und Initiativen geplant, die den Rücktritt der Bundesregierung fordern. Die Demonstranten repräsentieren ein breites politisches Spektrum und verstehen sich als bürgerliche Mitte.

Bereits am 16. September hatte ein Bündnis aus mindestens 14 Parteien und Initiativen von AfD bis Freie Linke in Magdeburg eine Großdemonstration unter dem Motto „Deutschland steht auf“ organisiert und den Rücktritt der Bundesregierung gefordert. In Fortführung dieser Initiative wollen sich die Gruppen am 3. Oktober im Berliner Lustgarten vor dem Berliner Dom mit alten und neuen Forderungen versammeln: „Geschlossener Rücktritt und sofortige Neuwahlen, Einführung des Verbindlichen Volksentscheides bei wichtigen Themen und Politikerhaftung.“

Gefordert wurde in Magdeburg auch der Austritt Deutschlands aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Einführung einer Verfassungsgarantie für den Erhalt des Bargeldes und die Übertragung des Vetorechts auf die Bürger bei geplanten Gesetzen per Volksabstimmung.

Gegenproteste vor allem linksextremer Gruppen werden erwartet.

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