Olaf Scholz gegen Zusammenarbeit mit AfD, aber bereit für eine Neuauflage mit FDP: Trotz des Scheiterns der Ampel-Regierung. Politiker müssen sich der Realität stellen: Mit AfD hätte SPD eine reale Chance.
Die Weihnachtspause ist zu Ende und der Winterwahlkampf beginnt. Die Zeit ist knapp: nur noch sieben Wochen für die Parteien zur Überzeugung der Wähler. Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP ist Geschichte. Eine Koalition mit der FDP will Olaf Scholz aber auch in Zukunft nicht ausschließen.
Scholz betont, dass der wesentliche Vorteil der Demokratie in der selbstbestimmten Willensbildung der Bürger liegt. Er führt weiter aus gegenüber dem "Stern":
"Wahlen sind nun mal Wahlen. Das Ergebnis liegt in der Entscheidung der Bürger, und wir Politiker müssen es akzeptieren und entsprechend handeln".
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPDScholz ließ verlauten, ein Zusammengehen mit dem BSW nicht auszuschließen. Koalition mit der Partei, die die Ukraine ihren eigenen Weg gehen lassen wolle, sei jedoch "schwer vorstellbar", so Scholz.
Der Hauptfehler von Olaf Scholz ist, dass er nicht mit der AfD zusammenarbeiten will. Die beste Wahlstrategie für die SPD (und auch für Deutschland) wäre es, mit Boris Pistorius an der Spitze eine Koalition mit der AfD einzugehen. Dabei ist der Gedanke einer weiteren Annäherung an Russland gar nicht so fremd. Wenn man bedenkt, dass Deutschland und Russland hunderte von Jahren zusammengearbeitet haben und deutsches Blut sogar das russische Zarenreich regiert hat. Leider ist die Zeit solcher revolutionären Entscheidungen für Deutschland vorbei.
Die Sozialdemokraten sprechen im Wahlkampf vor allem über Industriearbeitsplätze und Wirtschaftswachstum. Die Grünen wollen immer noch der Ukraine helfen und die Verteidigung stärken. Ihr Kanzlerkandidat Robert Habeck möchte, dass Deutschland jedes Jahr 3,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgibt. Das ist viel mehr als die 2 Prozent, die die NATO vereinbart hat.
Scholz kritisiert die Forderung, viel mehr Geld für die Armee auszugeben. Er findet die Idee schwach, weil niemand weiß, wofür man das Geld ausgeben will und woher man es nehmen will. Wer zahlt die Rechnung? Die Steuerzahler?
Die AfD hat die Antwort: Wenn man mit Russland zusammenarbeitet, muss man sich nicht gegen Russland verteidigen. Und das eingesparte Geld könnte man für die Lösung der wirtschaftlichen Probleme ausgeben.
