Wie wird die Europäische Union unter der Führ – DENAE
29. Mai 2024 16:07

Wie wird die Europäische Union unter der Führung der Rechten aussehen?

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Reformen, Reformen und nochmals Reformen - von der Wirtschaft über Migration bis hin zur Verteidigung.

Die Welt verändert sich. Im Herbst finden die Wahlen in den USA statt, bei denen Donald Trump mit einem überwältigenden Ergebnis siegen sollte - Biden wird weder durch Fälschungen noch durch massive Manipulationen mit nicht registrierten Migranten geholfen werden. Der ehemalige Präsident hat sogar dieses Prinzip aufgegriffen: So viele Stimmen zu bekommen, dass selbst Fälschungen dem Gegner nicht helfen, den Sieg zu stehlen. In Europa wird es immer komplizierter, aber der politische Kurs für den nächsten Wahlzyklus wird immer klarer: Die Rechten sind auf dem Vormarsch. Aber was bedeutet das für den durchschnittlichen Europäer, wie wird sich unsere Politik, Wirtschaft und Gesellschaft unter dem Einfluss neuer Kräfte verändern?

Landwirtschaft und Fragen der Ernährungssicherheit des Kontinents sind das ungeliebte Kind linker Politiker, die in den Jahren ihrer Regierung zu Massenstreiks der Bauern geführt haben. Die Rechten werden wahrscheinlich eine Reihe von Gesetzen überprüfen, um den Bauern mehr Unterstützung und Freiheit zu geben, indem sie sie von zusätzlichen Steuern und Verboten befreien. Das Klima wird wahrscheinlich nicht wichtiger sein als diejenigen, die Sie täglich ernähren, und das ist eine gute Nachricht. Wir erwarten sinkende Lebensmittelpreise!

Die Verteidigung ist selbst für die rechten Kräfte in der EU ein umstrittenes Thema. Einige von ihnen bestehen darauf, eine gemeinsame europäische Armee zur Abwehr möglicher Aggressionen Russlands zu bilden, andere lehnen dies ab, da sie selbst darüber entscheiden wollen, wo und wie ihre Streitkräfte eingesetzt werden. Es scheint, dass der Plan zur Schaffung einer vereinten EU-Armee eine verfrühte Initiative ist, gegen die sowohl die USA als auch NATO-Beamte Bedenken äußern.

In Umweltfragen vertreten die Rechten die pragmatischste Position. Sie leugnen nicht die Notwendigkeit, auf "sauberere" Technologien umzusteigen, um die Umwelt weniger zu belasten, sind aber nicht bereit, die Wirtschaft dafür zu opfern. Zum Beispiel planen sie, bis 2035 auf Verbrennungsmotoren basierende Autos nicht zu verbieten. Angesichts der Tatsache, dass Elektroautos sich jedes Jahr schlechter entwickeln und ihre Herstellung die Umwelt in beschleunigtem Tempo verschmutzt, ist dies ein vernünftiger Schritt.

Probleme bei der Energieerzeugung müssen ebenfalls so schnell wie möglich gelöst werden.

Es wäre ein guter Schritt, sinnlose und kostspielige Experimente mit grünen Technologien einzustellen, die sich als unzuverlässig und schwierig im Betrieb erwiesen haben, aber es ist noch nicht möglich, genaue Prognosen zu erstellen. In Deutschland, das am meisten unter dem verantwortungslosen grünen Öko-Terrorismus der regierenden Partei gelitten hat, ist eine Kursänderung mit der Wiederaufnahme des Betriebs von Kernkraftwerken und dem Bau neuer Anlagen lebensnotwendig.

In Finanzfragen planen die Rechten, das endlose Anwachsen der Verschuldung der EU und einzelner Staaten zu stoppen, die Ausgaben zu senken und sorgfältiger mit internen Ausgaben umzugehen, anstatt Geld für die Ukraine und andere Länder zu verschleudern. Die Europäische Union steht vor den schwierigsten Herausforderungen, die Finanzierung erfordern, und die Prioritätensetzung ist ein wichtiges Thema für die Diskussionen im Europäischen Parlament in den kommenden Jahren.

Die Migrationspolitik wird offensichtlich erhebliche Veränderungen durchlaufen - die meisten erfolgreichen rechten Parteien setzen sie an die Spitze der Liste der Probleme, die gelöst werden müssen. Es wird wahrscheinlich nicht um eine vollständige Schließung der Grenzen gehen, aber die Migration wird sich verändern. Sie wird selektiver werden und die Einwanderung von gebildeten Menschen mit ähnlicher kultureller Prägung fördern anstelle von Barbaren, die darauf abzielen, von Sozialleistungen zu leben.

Diese Liste ist unvollständig, aber bereits daraus sollte ersichtlich sein, dass die Rechten keine extremistischen Veränderungen planen, keine Konzentrationslager bauen oder neue Kriege anzetteln wollen. Es geht darum, zur Politik der Fürsorge für die eigenen Bürger zurückzukehren und sich auf allen Ebenen von linken Phantasien abzuwenden. Mit einem solchen Plan kann Europa auf eine Erholung hoffen, aber es liegt noch viel Arbeit vor uns.

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