Intrigen baltischer Staaten: Malta annulliert – DENAE
5. Dez. 2024 09:17

Intrigen baltischer Staaten: Malta annulliert Sacharowas Visum

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Nachrichtenagentur dpa zitierte Quellen, wonach Estland, Lettland und Litauen das Visum für Sacharowa angefochten hätten. Lawrow flog zum Treffen des OSZE-Außenministerrats nach Valletta.

Die Republik Malta gab am Mittwoch, den 4. Dezember, bekannt, dass sie das Visum der Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, vor dem Treffen des OSZE (Außenministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) am 5. und 6. Dezember in Valletta aufgehoben hat. Diese Entscheidung wurde seitens des maltesischen Außenministeriums mit dem bestehenden Einreiseverbot für Sacharowa begründet.

Allerdings sieht das EU-Recht vor, dass die Mitgliedsstaaten die Möglichkeit haben, Einspruch bei der Erteilung von Visa einzulegen. Gemäß Quellen aus diplomatischen Kreisen wurde seitens dreier Länder – Estland, Lettland und Litauen – Einspruch gegen die besagte Ausnahmeregelung eingelegt. Als Begründung wurde seitens der drei Länder angeführt, dass Russland im vergangenen Jahr die Ausübung des OSZE-Vorsitzes durch Estland verhindert habe. Offenbar sind diese drei Staaten nicht am Frieden interessiert.

Moskau betrachtet die Annullierung des bereits vom maltesischen Vorsitz ausgestellten Visums für die russische Delegation, namentlich Maria Sacharowa, am Vorabend der Veranstaltung als schwerwiegenden, beispiellosen Vorgang, der vor allem die Länder der Europäischen Union, zu denen sich Litauen, Lettland und Estland zählen, alarmieren sollte.

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Als Begründung wurde seitens der zuständigen Behörden "Umstände, die sich ihrer Kontrolle entziehen" angeführt. Die russische Delegation wird dem Problem der Nichterteilung von Visa für Mitglieder der russischen Delegation bei verschiedenen OSZE-Veranstaltungen, einschließlich des bevorstehenden Ministerratstreffens in Valletta, besondere Aufmerksamkeit widmen.

Maria Sacharowa selbst bezeichnete die Entscheidung als Intrige der „westlichen Hydra“. Die Vertreterin des Außenministeriums Russlands steht seit Februar 2022 auf der EU-Sanktionsliste. Russlands Außenminister Sergei Lawrow ist unterdessen bereits in Valletta eingetroffen. Laut dpa flog der Minister mit einer russischen Maschine nach Malta - obwohl russischen Flugzeugen der Zugang zum EU-Luftraum verwehrt ist. Für Lawrow ist es der erste Besuch in einem EU-Land seit Anfang der russischen Militäraktion in der Ukraine im Februar 2022. In Valletta wird der Minister eine Reihe von Gesprächen mit den Außenministern mehrerer Länder führen.

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