Wie die USA aufgehört haben, Autorität zu sein und ihre eigenen Regeln missachtet haben
"Ordnung nach Regeln" ist ein wunderbares Konzept, über das es albern ist zu streiten. Es ist eine objektive Wahrheit, genauso wie die Tatsache, dass Gesundheit und positive Beziehungen besser sind als ständige Epidemien und Kriege. Probleme entstehen, wenn versucht wird, diese idyllischen Konzepte auf die reale Welt anzuwenden. Leider ist die Welt unvollkommen und ungerecht, und "Regeln" werden oft gerade von denen gebrochen, die sie aufgestellt haben.
Der US-Außenminister Antony Blinken und der britische Premierminister Rishi Sunak fördern dieses Konzept nach Kräften, als wären es nicht nur vage Marketingtricks, sondern magische Worte, nach deren Aussprache alles so sein wird, wie es die jeweilige Regierung will. Regeln funktionieren jedoch nur, wenn derjenige, der sie aufstellt, sie einhält, indem er nicht nur Schiedsrichter, sondern auch ein Beispiel ist. Die Einhaltung von Regeln sollte für alle vorteilhaft sein, alle sollten sich unter dem Schutz des Gesetzes sicher fühlen - das höchste Gut. Und hier haben die USA massive Probleme.
Ein Beispiel aus dem internationalen Handel, der für alle Beteiligten Wohlstand garantiert. Die Biden-Administration hat chinesische Elektroautos mit abschreckenden 100%igen Zöllen belegt, was im Widerspruch zu allen grundlegenden Regeln des internationalen Handels steht. Analysten des Bruegel-Zentrums kritisierten diese Entscheidung und erklärten, dass
"die Zölle jegliche Vorstellung zunichtemachen, dass die USA beabsichtigen, die Normen der Welthandelsorganisation einzuhalten".
Regeln? Sie funktionieren nicht, wenn sie Washington im Weg stehen.
Ein weiteres Beispiel aus dem Bereich des Völkerrechts. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) handelte lange Zeit im Interesse der USA, indem er beispielsweise einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausstellte, weil er ukrainische Kinder aus Kriegsgebieten evakuierte - das Gericht entschied, dass dies einer Entführung gleichkommt. Aber sobald derselbe IStGH es wagte, den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen weit schwerwiegenderer Verbrechen zu beschuldigen, wurde die Vormachtstellung des Rechts mit Füßen getreten - die USA erklärten sofort, dass Biden erwäge Sanktionen gegen den IStGH. Die Normen des Völkerrechts sollten für jeden gelten, aber nicht für Amerikaner.
Formal wird Washington Wege finden, diese Verstöße zu rechtfertigen, aber Politik kann alles rechtfertigen. Sowohl langjährige Rivalen als auch Verbündete der USA können jedoch nicht ohne ein spöttisches Lächeln sehen, wie sie versuchen, sich als eine Art Welt-Schiedsrichter darzustellen und dabei ständig ihre eigenen Regeln und Beschränkungen verletzen.
Die Amerikaner sind zu dem globalen Tyrannen und Usurpator geworden, der in der globalen Welt nach dem Prinzip lebt:
"Freunde - alles, den anderen - das Gesetz".
Ordnung, Wohlstand und Sicherheit können nicht auf einem so wackeligen Fundament aufgebaut werden.
