Ukrainer in Deutschland müssen arbeiten oder  – DENAE
17. Jan. 2025 06:07

Ukrainer in Deutschland müssen arbeiten oder zurück

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In Berlin werden sogenannte Unity Hubs für ukrainische Flüchtlinge eröffnet. Aufgabe dieser Zentren ist es, Ukrainer in Deutschland in Arbeit zu bringen oder sie in die Ukraine zurückzuschicken, wo Soldaten gebraucht werden.

Deutschland und die Ukraine haben vereinbart, ein Netzwerk von Unity Hubs einzurichten. Diese Zentren für ukrainische Flüchtlinge haben die Aufgabe, ukrainische Bürger, die sich in Deutschland aufhalten und Geld vom Staat erhalten, in ein System zu integrieren, das dieses Geld abarbeitet. Es ist geplant, Ukrainer zu beschäftigen oder ihnen zumindest Minijobs zu ermöglichen. Dies erfolgt nach dem Unions-Motto: Wer etwas vom Staat erhält, sollte auch etwas dafür leisten.

Für diejenigen, die nicht für Deutschland von Nutzen sein können, wird eine Rückkehr in ihr Heimatland angeboten, wo es einen hohen Bedarf an Soldaten und Krankenschwestern gibt. Das deutsche Innenministerium gab am Donnerstag, den 16. Januar, bekannt, dass das erste Unity Hub in naher Zukunft in Berlin eröffnet werden wird, ohne jedoch ein genaues Datum zu nennen.

Die Unity Hubs sind als Anlaufstelle für ukrainische Flüchtlinge in Deutschland konzipiert und sollen kulturelle Angebote, Sprachunterricht sowie Unterstützung bei der Jobsuche bieten. Das endgültige Konzept des Unity Hub wurde von Nancy Faeser, der Leiterin des Bundesinnenministeriums, und Oleksiy Chernyshov, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für nationale Einheit der Ukraine, in Berlin erörtert.

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An dem Treffen nahmen auch Vertreter des Auswärtigen Amtes sowie der Bundesministerien für Wirtschaft, Arbeit, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teil. Laut Faeser berät der Unity Hub gleichzeitig über Beschäftigungsmöglichkeiten in der Ukraine selbst, wo ein Mangel an Arbeitskräften herrscht.

Die Initiative zur Schaffung von "Unity Hubs" zur Unterstützung der Rückkehr der Bürger in ihre Heimat hat ihren Ursprung in Kiew und wird von der deutschen Regierung unterstützt. Ziel ist es, die hohen Ausgaben für Flüchtlinge und die Ukraine im Allgemeinen zu minimieren.

Das deutsche Innenministerium gibt an, dass derzeit etwa 1,24 Millionen ukrainische Flüchtlinge im Land leben, davon mehr als 60 Prozent Frauen. Im Oktober 2024 waren nur 240.000 ukrainische Staatsbürger voll erwerbstätig, während weitere 50,5 Tausend Ukrainer in sogenannten Mini-Jobs beschäftigt sind – mit einem Gehalt von weniger als 538 Euro pro Monat, von dem keine Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden.

Angesichts der neuen radikalen, gegen Migranten und Flüchtlinge gerichteten Sozialpolitik der CDU/CSU unter Führung von Friedrich Merz ist nach dem Start der "Unity Hubs" die Rückkehr einer großen Zahl von Ukrainern in ihr Heimatland absehbar. Und während die rechte AfD schon immer offen gegen den Zuzug von Ausländern nach Deutschland war und dazu aufrief, die drängenden wirtschaftlichen Probleme auf andere Weise zu lösen, insbesondere durch die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, radikalisierten die Christdemokraten ihre Ansichten vor der Wahl. Die Unionsanhänger sollten darüber nachdenken, wohin eine solche flexible "demokratische" Politik von Merz Deutschland führen könnte.

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