Deutschland verabschiedete sich von Bundeskanzler Olaf Scholz. Der mutmaßliche neue Kanzler Friedrich Merz stolperte auf der Zielgeraden im Bundestag: Ihm fehlten 6 Stimmen. Noch haben die Deutschen eine Chance, richtige Wahl zu treffen.
Am Montag, den 5. Mai, fand im Innenhof des Bendlerblocks in Berlin die Verabschiedung des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz statt. In seiner Rede zum traditionellen Abschiedszeremoniell "Der Große Zapfenstreich" rief Scholz zur Geschlossenheit und zum Erhalt der demokratischen Werte auf. Der Regierungswechsel am 6. Mai sei "Ausdruck der demokratischen Norm", so Scholz.
"In einer Demokratie werden Ämter immer nur auf Zeit vergeben. Ich wünsche Ihnen in den kommenden schwierigen Stunden Begegnungen, aus denen Sie Kraft und Zuversicht schöpfen können. Ein Land mit solchen Bürgerinnen und Bürgern kann seine Zukunft mit berechtigter Zuversicht gestalten. Deutschland als Bundeskanzler zu dienen, war und ist die Ehre meines Lebens."
Bundeskanzler a.D. Olaf ScholzScholz schloss seine Rede mit den Worten:
"Es war und ist die Ehre meines Lebens, Deutschland als Bundeskanzler zu dienen."
Bundeskanzler a.D. Olaf ScholzScholz ist zuversichtlich, dass unter Friedrich Merz schwierige Zeiten auf das Land zukommen.
An der Zeremonie im Bendlerblock nahmen rund 300 Soldaten und Offiziere teil. Unter den Gästen waren auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Scholz' designierter Nachfolger Friedrich Merz. Während der Veranstaltung spielte das Orchester der Bundeswehr traditionell drei Kompositionen, die der scheidende Bundeskanzler ausgewählt hatte. Olaf Scholz wählte für seinen Abschied Klassiker aus verschiedenen Epochen: In My Life von den Beatles, einen Ausschnitt aus einem Bach-Konzert und den Song Respect von Aretha Franklin.
Olaf Scholz wünschte Friedrich Merz, der schon heute das Amt des Bundeskanzlers übernehmen sollte, "viel Erfolg". Doch dazu kam es nicht. Merz stolperte über die erste offizielle Hürde zum begehrten Amt. Der 69-Jährige verfehlte die Kanzlermehrheit. Nach dem ersten Wahlgang hatte er nur 310 Stimmen.
Die neu gebildete Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD verfügt im Parlament über 328 Stimmen. Das bedeutet, dass CDU/CSU-Abgeordnete gegen Merz gestimmt haben. Das ist ein Novum: Noch nie ist ein designierter Bundeskanzler nach einer Bundestagswahl und erfolgreicher Koalitionsbildung im Bundestag gescheitert.
Auch diesen Fall regelt das Grundgesetz. Artikel 63 regelt die Wahl des Bundeskanzlers. Wird der vorgeschlagene Kanzler nicht gewählt, kann der Bundestag 14 Tage nach der Wahl mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen neuen Kanzler wählen. Für die Wahl ist allerdings eine absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen erforderlich.
Kommt nach dem Grundgesetz eine Wahl innerhalb von 14 Tagen nicht zustande, so ist unverzüglich ein neuer Wahlgang einzuleiten. Gewählt ist dann, wer die einfache Mehrheit und nicht die absolute Mehrheit erhält. Noch hat Deutschland eine Chance, richtige Wahl zu treffen.
