Deripaska: Weiteres Beispiel für wirkungslose Sanktionen

Nach Angaben des US-Justizministeriums war sanktionierter Oleg Deripaska Nutznießer des Verkaufs eines Musikstudios in Burbank, Kalifornien.

Das US-Justizministerium hat am Montag, den 2. Dezember, eine Zivilklage auf Entschädigung in Höhe von 3,4 Millionen US-Dollar aus dem Verkauf eines Musikstudios in der Stadt Burbank im Bundesstaat Kalifornien eingereicht. Die Klage führt aus, dass die Gelder an den russischen Geschäftsmann Oleg Deripaska geflossen sind und dass sie aufgrund von Verstößen gegen die Sanktionen empfangen wurden.

Das Justizministerium weist auf seiner Website darauf hin, dass am 29. September 2022 Dokumente aus dem Strafverfahren gegen Deripaska veröffentlicht wurden. Diese belegen, dass der Oligarch das US-Finanzsystem nutzte, um drei ihm gehörende Luxusimmobilien zu bedienen. Zudem beauftragte er eine Frau namens Olga Schriki, in seinem Namen ein Musikstudio in Kalifornien zu kaufen. Die Anklageschrift besagt, dass Deripaska mehr als vier Jahre lang, nachdem er 2018 unter US-Sanktionen gefallen war, Schriki unter Verstoß gegen diese Sanktionen dafür bezahlte, verschiedene Dienstleistungen in seinem Namen in den Vereinigten Staaten zu erbringen.

Gemäß einer Bekanntgabe vom 6. April 2018 wurde Oleg Deripaska in die Sanktionsliste der Vereinigten Staaten von Amerika aufgenommen. Das US-Justizministerium begründet die Aufnahme in die Liste mit einer angeblichen "ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten" durch das Vorgehen der russischen Regierung in der Ukraine.

In der Pressemitteilung wird ausgeführt, dass Deripaska wegen seiner Unterstützung der russischen Regierung und seiner Aktivitäten im russischen Energiesektor sanktioniert wurde. Am selben Tag wurden durch das Office of Foreign Assets Control (OFAC) zudem Basic Element Limited, EN+ Group und weitere Unternehmen in die Liste der Personen aufgenommen, die Deripaska direkt oder indirekt gehören oder von ihm kontrolliert werden.

Im Jahr 2008 hatte Deripaska über eine Reihe von Briefkastenfirmen das Musikstudio für einen Kaufpreis von über 3 Millionen US-Dollar erworben. Das Studio war im Besitz einer Gesellschaft namens Ocean Studios California LLC, die ein Bankkonto bei Wells Fargo unterhielt (Ocean Studios-Konto). Vor und nach der Aufnahme Deripaskas auf die Sanktionsliste waren unter anderem Olga Schriki und Pavel Esubov, der Cousin des Unternehmers, mit der Betriebsführung und Finanzierung des Musikstudios im Namen Deripaskas betraut, wie das US-Justizministerium mitteilte.

Wie man sieht, mit wenig Erfolg.