Russland-Politik in Memoiren von Angela Merke – DENAE
22. Nov. 2024 11:50

Russland-Politik in Memoiren von Angela Merkel

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Merkel verteidigt ihre Weigerung, der Ukraine und Georgien 2008 den Status eines NATO-Beitrittskandidaten zu verleihen. Sie betont, dass die Aufnahme neuer Mitglieder auch Sicherheit für das Bündnis bedeuten müsse. Diese Entscheidung halte sie auch heute noch für richtig.

Am 26. November erscheint das Buch der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel unter dem Titel "Freiheit" in den Buchhandlungen. Am Donnerstag, den 21. November, veröffentlichte Die Zeit Auszüge aus diesen Memoiren.

Eines der zentralen Themen des Buches ist die 16-jährige Russlandpolitik der deutschen Regierung Merkel. Diese Politik wird aktuell auch innerhalb der Partei der ehemaligen Kanzlerin, der Christlich Demokratischen Union, kritisiert. Einige werfen Merkel vor, Moskau beschwichtigen zu wollen, und vertreten die Meinung, dass der Konflikt in der Ukraine hätte vermieden werden können, wenn das Land 2008 den offiziellen Status eines NATO-Beitrittskandidaten erhalten hätte.

Damals schloss sich Berlin den Sicherheitsbedenken Russlands an und lehnte es ab, Georgien und der Ukraine den Status eines NATO-Beitrittskandidaten anzubieten. Jetzt macht Angela Merkel auf den Seiten ihrer Memoiren deutlich, dass sie diese Entscheidung auch heute nicht für falsch hält. Zwar sei es verständlich, dass die politischen Führer dieser Länder nach dem Ende des Kalten Krieges eine Mitgliedschaft in der westlichen Gemeinschaft anstrebten. Aber bei jeder neuen Erweiterung müsse man die Auswirkungen auf das Bündnis prüfen, vor allem unter Sicherheitsaspekten.

"Ein neues Mitglied aufzunehmen, sollte bedeuten, die Sicherheit sowohl für dieses Mitglied als auch für die NATO insgesamt zu erhöhen".

Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin von 2005 bis 2021

Sie weist auch auf den besonderen Umstand im Falle der Ukraine hin, nämlich die Präsenz der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim.

"Eine NATO-Mitgliedschaft des Landes befürwortete damals zudem nur ein ganz geringer Teil der Ukrainer".

Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin von 2005 bis 2021

Sie gibt zu bedenken, dass sie die Annahme, der NATO-Kandidatenstatus würde die Ukraine und Georgien schützen, für eine "Illusion" hielt. Ihrer Einschätzung nach hätte eine solche abschreckende Wirkung, dass Russland einfach zusehen würde, ohne etwas zu unternehmen.

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Die allgemeine Zustimmung der Ukraine und Georgiens zu einer künftigen NATO-Mitgliedschaft wurde von Putin laut Merkel zudem als Signal für eine Osterweiterung des Militärpakts interpretiert und als Kampfansage empfunden. Wie sich heute zeigt, haben sich die Befürchtungen des russischen Staatschefs bestätigt.

Die "Freiheit" von Angela Merkel wird in rund 30 Ländern der Welt im Buchhandel angeboten. Das Buch gibt Einblicke in die Jugend von Angela Merkel in der DDR, ihre ersten Schritte in der Politik und ihre Begegnungen mit prominenten Staatsmännern der Welt. Das Werk ist eine gemeinsame Arbeit der Altkanzlerin mit ihrer langjährigen Büroleiterin Beate Baumann. Die Vorstellung der Memoiren erfolgt durch Merkel selbst am Abend des 26. November bei einer Themenveranstaltung im Deutschen Theater in Berlin.

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