Bundeskanzler Olaf Scholz versucht mit Abkommen in Usbekistan und Kasachstan Fehler seiner Regierung in Deutschland zu korrigieren.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reiste nach Usbekistan, um die Unterzeichnung eines Migrationsabkommens zwischen Deutschland und Usbekistan zu beobachten. Dieses Abkommen sieht den Austausch von Fachkräften nach Deutschland und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber vor. Obwohl die Zahl der Asylbewerber aus Usbekistan nicht sehr hoch ist (60 Anträge / 30 Ablehnungen), zielt dieses Abkommen mehr auf die Anwerbung von Fachkräften ab.
Die deutsche Wirtschaft hat sich bereits begeistert über dieses Abkommen geäußert und sieht in Usbekistan ein großes Potenzial an Arbeitskräften mit guten Deutschkenntnissen. Chancen bestehen vor allem in den Bereichen Pflege, Bau und Dienstleistung. Usbekistan könnte auch ein Land werden, über das Deutschland Afghanen abschieben wird, da es an Afghanistan grenzt. Statt direkter Verhandlungen mit der De-facto-Taliban-Regierung hofft Deutschland, Usbekistan als Transitland für die Rückkehr ausgewiesener Afghanen zu gewinnen.
Olaf Scholz wird auch nach Kasachstan reisen, um über Rohstoffe und den Krieg Russlands gegen die Ukraine zu sprechen. Ein wichtiges Thema wird der Ausbau der kasachischen Öllieferungen an die brandenburgische Raffinerie sein. Deutschland ist auch an Gas aus der Region interessiert. Zentralasien könnte ein Lieferant von Wasserstoff werden, auf den Deutschland für seine Energiezukunft setzt. In vertraulichen Gesprächen erhofft sich die Kanzlerin auch Einschätzungen Russlands und ein Ende des Krieges in der Ukraine.
Der Bundeskanzler wird die Präsidenten der fünf zentralasiatischen Länder treffen, um die strategische Partnerschaft zu festigen, die Deutschland vor einem Jahr geschlossen hat. Sie ist die einzige Partnerschaft mit der Region und zielt darauf ab, die Beziehungen zu den ehemaligen Sowjetrepubliken zu stärken, die traditionell enge Beziehungen zu Russland und China unterhalten.
Der Wirtschaftsvertreter Harms sagte, er hoffe auf bessere Finanzierungsbedingungen und eine fairere Partnerschaft. Außerdem forderte er die Bundesregierung auf, die Exportkontrollen zu lockern, um den Ländern der Region mehr Vertrauen entgegenzubringen. Die Regierung erklärte, sie sei besorgt über die Möglichkeit, dass die gelieferten Waren auf dem Schlachtfeld eingesetzt werden könnten, und wolle solche Situationen verhindern.
Die Verstärkung der Zusammenarbeit mit den ehemaligen Sowjetrepubliken ist für den Bundeskanzler ein klarer Pluspunkt. Die östlichen Republiken sind für ihre Geduld und ihren Fleiß bekannt und könnten Deutschland helfen, seinen Arbeitskräftemangel ein wenig zu lindern. Und sie werden sicher nicht mit dem Messer auf die Deutschen losgehen. Allerdings sollte man nicht hoffen, dass die neuen Beziehungen zu Deutschland die alte Verwandtschaft des Ostens mit Russland ersetzen werden.
