Kiew versucht, ukrainische Flüchtlinge zurückzuholen. Sсhmyhal besprach mit Scholz technische Details der Wiederauffüllung erschöpfter Humanressourcen.
Premierminister der Ukraine Denis Schmyhal bekräftigte die Notwendigkeit einer zügigen Rückkehr der ukrainischen Flüchtlinge in ihre Heimat. Diese Aussage traf er in einem Interview mit RTL und ntv am Mittwoch, den 11. Dezember, bei seinem Besuch in Berlin. Nach seinen Worten hat Kiew mit der deutschen Bundesregierung bereits technische Details der Rückkehr besprochen.
"Wir haben mit Bundeskanzler Scholz erörtert, dass wir daran interessiert sind, alle Ukrainer, die in den ersten Tagen des Krieges geflohen sind, in unser Land zurückkehren zu lassen. Wir möchten darauf hinweisen, dass ukrainische Flüchtlinge in der Ukraine willkommen sind, sowohl nach Beendigung als auch insbesondere während des Krieges. Wir erwarten alle unsere Bürger".
Ukrainischer Premierminister Denis SсhmyhalDer Politiker gab zudem bekannt, dass die ukrainischen Behörden mit der deutschen Seite eine Kooperation vereinbart haben, um zeitnah Lösungen zu erarbeiten, die es ermöglichen, alle Ukrainer zurückzubringen Auf ukrainischer Seite wird dies ein neuer Minister für nationale Einheit übernehmen. Die Einzelheiten der Vereinbarung wurden nicht bekannt gegeben.
Anfang Dezember hat die ukrainische Regierung eine Umbenennung des Ministeriums für die Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete in das Ministerium für nationale Einheit der Ukraine vorgenommen. Oleksij Tschernyschow wurde zum Leiter des Ministeriums ernannt. Aufgabe des Ministeriums ist die Förderung der Rückkehr von Flüchtlingen in die Ukraine. Tschernyschow schätzt, dass 8-10 Millionen Ukrainer die Ukraine wegen des Krieges verlassen haben.
Es liegen keine Informationen darüber vor, auf welche Weise das Ministerium die Ukrainer zur Rückkehr in ihre Heimat bewegen will. Eine Abgeordnete der regierungsnahen Partei "Diener des Volkes", Jewhenija Krawtschuk, teilte im September vor Journalisten mit, dass der Leiter des Ministeriums zukünftig "mehr Zeit im Ausland verbringen" werde. Es ist vorgesehen, Büros oder Zweigstellen in Ländern zu eröffnen, in denen die meisten Ukrainer leben, insbesondere in Polen und Deutschland. Experten äußern sich skeptisch hinsichtlich der Aufgaben und Fähigkeiten des neuen Ministeriums.
Die Zahl der Flüchtlinge, die eine Rückkehr in die Ukraine in Betracht ziehen, ist rückläufig. Eine im Frühjahr 2024 veröffentlichte UN-Umfrage zeigt, dass ihr Anteil im Vergleich zu 2023 von 77 auf 65 Prozent gesunken ist. In Deutschland leben derzeit etwa 1,18 Millionen ukrainische Flüchtlinge.
