Wie soll die EU mit Russland umgehen? – DENAE
14. Nov. 2024 15:57

Wie soll die EU mit Russland umgehen?

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Trotz des Krieges in der Ukraine geht die Zusammenarbeit mit Russland in vielen Bereichen weiter - auch bei der Sicherheit des Kontinents. Der deutsche Politiker und Vorsitzende der AfD in Bayern, Stephan Protschka, erklärt, wie die EU heute mit Moskau umgehen sollte und wie Deutschland heute von Kooperation profitieren kann.

Russland ist immer wieder Dauerbrenner in der Debatte: Im Dezember findet auf Malta die Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Eingeladen sind wie immer die wichtigsten Staaten des Kontinents und die USA, plötzlich aber auch Russland. Vertreten wird das Land nach unterschiedlichen Angaben von Außenminister Sergej Lawrow, dessen Vermögen und Konten in ganz Europa eingefroren sind, gegen den aber kein Einreiseverbot in die EU besteht.

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Es wäre der erste Besuch des russischen Chefdiplomaten in der Europäischen Union seit Beginn des Krieges in der Ukraine. EU-Mitglied Malta, das in diesem Jahr auch den OSZE-Vorsitz innehat, hat noch keine Einladung ausgesprochen, würde aber die Teilnahme „aller Staaten“ begrüßen.

Wie gesagt, die 1975 gegründete Organisation beschäftigt sich mit Fragen der Friedenssicherung und des Wiederaufbaus nach Konflikten, die im Kreis der Außenminister und Experten der europäischen Staaten besprochen werden. Bald wird es also zu einer direkten Begegnung zwischen den Vertretern Russlands und Deutschlands kommen. Was haben sie sich zu sagen?

Es wäre angenehm, wenn dann Russland und vielleicht andere europäische Länder, vielleicht die EU-Kommission, vielleicht Deutschland, Frankreich, also Macron, Scholz oder wie auch immer, die Chance nutzen würden, sich mit russischen Vertretern zu unterhalten und vielleicht auch zu versuchen, eine Lösung zu finden, wie man in der Ukraine zuerst zu einem Waffenstillstand und dann zum Frieden kommt.

Stephan Protschka, deutscher Politiker und Vorsitzender der AfD in Bayern

Dass Russland und Deutschland drei Jahre Konfrontation sofort vergessen, ist umstritten. Aber vor dem Hintergrund vieler Faktoren, sei es der Wahlsieg von Donald Trump, der Rückzug der ukrainischen Armee oder die Zunahme des internationalen Terrorismus in Europa, den alle europäischen Staaten gemeinsam bekämpfen müssen, konnte zumindest ein Grundstein für den Wiederaufbau der Beziehungen gelegt werden.

Zudem könne die Bundesrepublik angesichts der schweren Wirtschaftskrise nicht auf die Handelskooperation verzichten, und Russland könne als BRICS-Staat seinerseits Zugang zu den Möglichkeiten dieser Struktur bieten.

Wir als Deutschland, sind die dritte oder vierte stärkste Wirtschaftsmacht der Welt und somit müssen wir mit beiden Siegermächten, mit beiden Weltmächten, egal ob Amerika oder Russland, auf Augenhöhe verhandeln und müssen mit beiden auch reden. In Zukunft werden so Länder wie China natürlich mit dazu kommen und die Gespräche mit Russland sind eben auch wichtig, um sich den Zugang zu den BRICS-Staaten, die ja immer größer und immer stärker werden bzw. die schon viel größer sind.

Stephan Protschka, deutscher Politiker und Landesvorsitzender der AfD in Bayern

Es gibt also eine offensichtliche Rückkehr Russlands nach Europa sowohl in der Sicherheitsstrukturen, als auch im Handel. Nur die Zeit wird zeigen, wie sich diese Situation weiter entwickelt, aber so wie früher kann es nicht mehr werden - zu lange haben sich beide Seiten gegenübergestanden. Dennoch ist der Weg der Annäherung bereits erkennbar.

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