Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reforme – DENAE
1. Feb. 2024 18:07

Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reformen: Das Dilemma der Bundesgesundheitsminister

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Noch vor Ende der Legislaturperiode im Herbst sollen das Gesetz zur digitalen Gesundheit und das Versorgungsstrukturgesetz zügig vom Bundestag verabschiedet werden. Beide Gesetze enthalten wichtige Elemente für die Digitalisierung und sollen die Medizin fit für die Zukunft machen - doch ihre Verabschiedung ist von Anfang an ins Stocken geraten.

Die Opposition attackiert nicht nur die Inhalte, sondern auch das Vorgehen des Ministers. Und so zeichnete die Süddeutsche Zeitung (SZ) unlängst das Bild eines Ministers am Scheideweg: Bring er alle Reformvorhaben ins Ziel, hätte ermehr geschafft als die meisten seiner Amtsvorgänger. „Scheitert er, wird seine Bilanz verheerend ausfallen.“

Als hätte Lauterbach mit den Problemen in der eigenen Fraktion und in der Opposition nicht schon genug zu tun. Auch das Bundeskanzleramt hat das Reformtempo gedrosselt.

Die Folge: Die großen Projekte des Ministers liegen auf Eis, obwohl die Zeit drängt. Die Reform des Apothekenwesens, die im Februar beginnen sollte, wird kaum noch zu realisieren sein. Bei 15 weiteren Projekten sieht es ähnlich aus: Lauterbach dürfte am Ende seiner Amtszeit nur noch wenige Bastionen haben.

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