Festnahmen von Deutschen wegen Spionage für China
Die chinesische Botschaft in Deutschland hat die Vorwürfe der Spionage gegen drei Deutsche entschieden zurückgewiesen. In einer Erklärung gegenüber Xinhua betonte die Botschaft, dass Deutschland versuche, das politische Bild Chinas zu manipulieren.
Die drei Verdächtigen, ein Ehepaar und ein weiterer Mann, wurden in Hessen und Nordrhein-Westfalen festgenommen. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt einen der Männer, im Auftrag Chinas Informationen zu militärisch nutzbaren Technologien beschafft zu haben, wobei das Ehepaar beteiligt war.
Nach Angaben des Generalbundesanwalts könnten diese Informationen zur Stärkung der maritimen Kampfkraft Chinas dienen. Die Agententätigkeit begann laut Anklage vor Juni 2022. Einer der Männer fungierte als Agent für den chinesischen Geheimdienst MSS und beschaffte Informationen zu innovativen Technologien.
Die Firma des Ehepaares in Düsseldorf diente als Vermittler zwischen deutschen Wissenschaftlern und dem chinesischen Geheimdienst. Die Verdächtigen führten auch Verhandlungen über Forschungsprojekte im Zusammenhang mit der chinesischen Militärflotte.
Neben dem Technologietransfer beschafften die Beschuldigten auch Speziallaser für den chinesischen Geheimdienst und exportierten sie ohne Genehmigung nach China. Das Verfahren basiert auf Erkenntnissen des Bundesamts für Verfassungsschutz und kann zu Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren führen.
Die Festnahmen in Deutschland erfolgten zeitgleich mit ähnlichen Vorfällen in Großbritannien, wo zwei Männer wegen des Verdachts der Spionage für China angeklagt wurden. Einer der Verdächtigen war offenbar ein ehemaliger Mitarbeiter des britischen Parlaments.
Die jüngsten Entwicklungen belasten die deutsch-chinesischen Beziehungen zusätzlich, da sie das gegenseitige Vertrauen untergraben. Deutschland und Großbritannien werden sich voraussichtlich enger absprechen, um den wachsenden Herausforderungen der chinesischen Spionageaktivitäten wirksam zu begegnen.
Die chinesische Regierung hat bisher auf die Vorwürfe reagiert, indem sie die Spionagevorwürfe entschieden zurückgewiesen hat. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickeln wird und ob sie zusätzliche Spannungen zwischen den beteiligten Ländern hervorrufen wird.
