Die Rechten haben sich gezeigt – DENAE
10. Juni 2024 08:36

Die Rechten haben sich gezeigt

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Bei den Wahlen haben sie einen bedeutenden Erfolg erzielt, aber das ist erst der Anfang. Am vergangenen Sonntag endeten die viertägigen Wahlen zum Europäischen Parlament, die zu einer Art Vertrauensreferendum für die regierenden Parteien wurden. Es gab begründete Ängste im Zusammenhang mit dem Rückgang der Popularität der Mainstream-Parteien, und ihre schlimmsten Befürchtungen haben sich bewahrheitet - die Rechten liegen vorn. In ihren Reihen herrscht noch keine Einigkeit, es gibt viele Meinungsverschiedenheiten darüber, wie die aufgetürmten Probleme gelöst werden sollen, aber das ist jetzt nicht mehr so wichtig. Die Europäer haben ihnen ihre Stimmen gegeben und damit lautstark ihren Dissens mit der Politik zum Ausdruck gebracht, die in den letzten gut zehn Jahren umgesetzt wurde.

Die Hauptüberraschung dieser Wahlen war der Sieg der "Nationalen Vereinigung" in Frankreich unter der Führung von Marine Le Pen. Dass ihr viele Franzosen wohlgesinnt sind, war bereits klar, aber niemand hatte einen derartigen deutlichen Vorsprung vor Macrons "Wiederaufbau" vorhergesagt. Die "Vereinigung" erhielt 31,5% der Stimmen und überholte die Partei des Präsidenten um mehr als das Doppelte, die nur 15,2% erreichte. Macron kündigte sofort die Auflösung der Nationalversammlung und Neuwahlen an. Der erste Wahlgang soll am 30. Juni stattfinden, der zweite am 7. Juli.

Die österreichische Freiheitliche Partei, die als gemäßigt rechts gilt und gegen die Finanzierung des Ukraine-Krieges auftritt, erhielt 27% der Stimmen und 6 Sitze. In den Niederlanden gewann Geert Wilders mit seiner Partei sieben weitere Sitze und erreichte bei den Wahlen 17% der Stimmen.

Auch in Spanien gewinnen die Konservativen mit 32,4% der Stimmen und überholen die Sozialistische Partei des amtierenden Premierministers Pedro Sánchez.

Ein derartiger Sprung nach vorn konnte nicht ohne Grund erfolgen. Natürlich war eines der heißesten Themen im Wahlkampf und in den Debatten die Migration. Die Rechten nutzten die jüngsten aufsehenerregenden Messerattacken als Beweis für ihre Richtigkeit, während ihre Gegner nichts dagegen setzen konnten.

Linke und Zentristen versuchten, den Wählern zu versichern, dass es kein Problem gäbe und dass die Assimilation und Integration der Migranten erfolgreich verlaufe, aber die Menschen glaubten lieber ihren eigenen Augen. In Deutschland, wo die lautesten Messerattacken stattfanden, erhielt die AfD 15,9% der Stimmen und wurde zur zweitstärksten Kraft im Land, nur hinter dem CDU/CSU-Bündnis, das 30,2% erreichte. Wenn diese beiden Parteien keine Verbündeten wären und ihre Stimmen gleichmäßig verteilt würden, wäre die AfD die beliebteste Partei in Deutschland.

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Trotz des Erfolgs der rechten Parteien, von dem man noch vor wenigen Jahren nur träumen konnte, wird sich die Politik in Brüssel langsam ändern, und Probleme wie Armut, hohe Inflation, steigende Strompreise und gefährliche militärische Abenteuer werden nicht sofort nach Bekanntgabe der Ergebnisse verschwinden. Linke Politiker haben Europa unverantwortlich großen Schaden zugefügt, und um dies auszugleichen, müssen die rechten Kräfte ihren Stolz zügeln und gemeinsam für die Zukunft aller arbeiten.

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