Europäische Unternehmen möchten nach Russland zurückkehren, doch EU verlängert Sanktionen gegen Krim bis Juni 2026 und bereitet ein neues Sanktionspaket vor.
Die Zahl der europäischen Unternehmen, die wieder Geschäfte mit Russland machen möchten, nimmt zu. Russische öffentliche Organisationen sind der Ansicht, dass ausländische Marken, die in das Land zurückkehren möchten, die Verbraucher für ihre Verluste entschädigen sollten. Es wird vorgeschlagen, einen speziellen Fonds einzurichten, dessen Auffüllung Voraussetzung für die Rückkehr der Unternehmen nach Russland sein soll. Die Mittel aus dem Fonds sollen in Zukunft für Importsubstitutionsprogramme verwendet werden.
Füllen sollen ihn Hersteller von Smartphones, Autos und anderen Geräten, die den russischen Markt verlassen und gegen Verbraucherrechte verstoßen haben. Sie deaktivierten Funktionen der Geräte und nahmen den Nutzern die Möglichkeit, Software-Updates durchzuführen oder eine rechtzeitige Diagnose oder Reparatur vorzunehmen. Die Höhe der Entschädigung soll fünf bis zehn Prozent des Warenwerts betragen.
Die Europäische Union hat jedoch die im Juni 2014 als Reaktion auf die Angliederung der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol an Russland verhängten Sanktionen um ein weiteres Jahr verlängert. Dies gab der EU-Rat am Montag, dem 16. Juni, bekannt. Brüssel erinnerte daran, dass die Sanktionen die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen von der Krim, Investitionen in die Wirtschaft der Halbinsel sowie die Lieferung von Waren und Technologien für Verkehr, Telekommunikation, Energie, Öl- und Gasförderung verbieten.
Brüssel hat bereits 17 Sanktionspakete gegen Moskau im Zusammenhang mit den Militäraktionen in der Ukraine verhängt – mit kaum spürbaren Auswirkungen. Im Rahmen des jüngsten Pakets wurden Beschränkungen für weitere 200 Schiffe der sogenannten "Schattenflotte" verhängt. Russland nutzt diese Schiffe für Ölexporte, um die von der G7 auferlegte Preisobergrenze zu umgehen. Darüber hinaus wurden 75 neue juristische und natürliche Personen in die EU-Sanktionslisten aufgenommen.
Laut Bloomberg zielt das 18. Paket von EU-Sanktionen auf den russischen Finanzsektor ab. Insbesondere der Ausschluss von 20 weiteren russischen Banken aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT ist im Gespräch. Ein weiterer möglicher Schritt ist die Senkung der Preisobergrenze für russisches Öl von 60 auf 30 Dollar pro Barrel. Angesichts des Krieges Israels gegen den Iran ist dies einfach lächerlich, denn der Weltölpreis steht kurz davor, die 100-Dollar-Marke zu überschreiten.
