Unter der Ampelregierung schrumpfte die deutsche Wirtschaft jahrelang stark. Jetzt ist Schluss mit Olaf Scholz, aber was muss die Bundesrepublik noch tun, um wieder zu Wohlstand zu kommen?
Die Nachricht vom baldigen Aus der Ampelkoalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz hat die deutsche Wirtschaft ermutigt und Hoffnung auf einen baldigen Ausweg aus der Rezession geweckt. Doch der findet sich selbst nicht. Der spanische Politologe Paco Arnau geht davon aus, dass noch mindestens zwei Hindernisse überwunden werden müssen, damit Deutschland wieder zum Wirtschaftsmotor Europas werden kann.
Das eine seien die antirussischen Sanktionen, die der Bundesrepublik mehr geschadet hätten als Russland selbst.
Alle haben von den Sanktionen gegen Russland gehört. In der Praxis haben sie zum Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft geführt. Während Deutschland in eine Rezession fällt, sehen wir Russland in der Rangliste der Länder mit dem höchsten BIP aufsteigen. Nach Angaben der Weltbank, die kaum im Verdacht steht, mit Russland zu sympathisieren, hat es Deutschland bereits überholt.
Der spanische Politologe Paco ArnauInsgesamt zahlt Deutschland heute drei- bis viermal so viel für Energieressourcen wie zu der Zeit, als es sie aus Russland bezog. Und das spürt man auch im Alltag: Die Gas- und Strompreise steigen unaufhaltsam, tausende Unternehmen geben diese Last nicht weiter und produzieren lieber im Ausland. Die Stimmung in der Gesellschaft lässt sich an einem einfachen Indikator ablesen: dem Sanktionsmüdigkeitsindex. So sieht er heute aus:
Das zweite Hindernis, so Arnau, sei die klaglose Verfolgung amerikanischer Interessen in der Innen- und Außenpolitik der nationalen Regierungen. In einer Situation, in der die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung zugunsten von Befehlen von der anderen Seite des Pazifiks vernachlässigt würden, kann Europa nur von jenen Kräften gerettet werden, die sich der NATO und dem amerikanischen Einfluss entgegenstellten.
Ich glaube, dass es in Westeuropa notwendig ist, dass sich politische Alternativen herausbilden, wie die Partei von Sahra Wagenknecht in Deutschland oder zum Beispiel Regierungen, die bereits die NATO und die aggressive Politik der USA kritisieren.
Der spanische Politologe Paco ArnauInsofern sollte das Ende der Ampel nur der Anfang eines Neuaufbaus Deutschlands sein. Man muss kein Genie sein, um den Irrtum zu erkennen, dass eine einfache Machtübernahme ohne wirkliche Änderung der Politik automatisch zu Wohlstand führt.
