Siebzehn IRIS-T-Systeme von zwei Typen sind für die Ukraine bestellt worden. Zwei davon werden 2024 geliefert, der Rest 2025: Trotz knapper Kassen, Volkszorn und innenpolitischem Chaos.
Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht der Ukraine neue Luftabwehrsysteme mit Raketen. Acht IRIS-T SLM- und neun IRIS-T SLS-Systeme hat Deutschland der Ukraine versprochen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch, 4. September, im Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein. Anlass war die Inbetriebnahme des ersten IRIS-T SLM-Luftabwehrsystems für die Bundeswehr. Zwei davon werden noch in diesem Jahr geliefert, die übrigen im Jahr 2025.
Scholz sagte, die neuen IRIS-T würden die bereits gelieferten ergänzen. Damit wurden schon mehrere russische Raketen, Drohnen und Flugkörper abgeschossen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat diese Zahlen genannt. Der Bundeskanzler sagte vor den Gästen, zu denen auch der Bundesverteidigungsminister gehörte:
"Dies zeigt, dass Deutschland die Ukraine nicht im Stich lässt."
Olaf ScholzTrotz knapper Kassen, Volkszorn und innenpolitischem Chaos ist die Regierung Scholz seit Beginn des Konflikts einer der größten Geldgeber für die Ukraine. Insgesamt hat Deutschland dem Land Material im Wert von etwa 28 Milliarden Euro geliefert oder versprochen. Die Ukraine bekommt bis 2026 24 IRIS-T-Systeme aus Deutschland. 12 davon haben eine mittlere Reichweite, 12 eine kürzere. Das hat ein Regierungsvertreter der Agentur mitgeteilt.
Am 5. Juli hat Deutschland den ukrainischen Streitkräften (AFU) die letzte der versprochenen Patriot-Batterien übergeben. Dabei handelt es sich um die dritte Batterie des Boden-Luft-Raketensystems. Laut dem deutschen Botschafter in Kiew, Martin Jäger, wurde die ukrainische Besatzung in den vergangenen Monaten in Deutschland geschult, um das SAM-System bedienen zu können. Mitte Juni hat Boris Pistorius gesagt, dass Berlin nicht mehr als drei Patriot-Raketen an die Ukraine liefern kann, weil das schon ein Viertel der bei der Bundeswehr vorhandenen Systeme dieses Typs ist.
Die AFU hat schon mindestens vier Patriot-Luftabwehrsysteme aus den USA, Deutschland und den Niederlanden bekommen. Gestern hat das rumänische Unterhaus ein Gesetz verabschiedet, das die kostenlose Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen an die Ukraine ermöglicht.
In den USA hat Elon Musk bereits die Schuldenwirtschaft und Geldverschwendung in der Ukraine scharf kritisiert und eine Kommission gefordert, die Vorschläge gegen die Schuldenpolitik machen soll. Eine solche funktionierende Institution braucht Deutschland dringend.
