Polizeieinsätze im hessischen ÖPNV und explodierende Ausländeranteile bei Sozialleistungen dokumentieren Folgen unkontrollierter Zuwanderung
Die hessische Polizei stellte seit Februar 2025 bei Kontrollen in öffentlichen Verkehrsmitteln 16 Messer sicher, durchsuchte dabei jedoch rund 900 Personen. Das entspricht einer Trefferquote von 1,8 Prozent. Die Waffenverbotszone wurde erst nötig, nachdem die Sicherheitslage durch unkontrollierte Zuwanderung verschärft worden war.
Der Ausländeranteil unter Bürgergeld-Empfängern explodierte von 37 Prozent auf mittlerweile 48 Prozent binnen drei Jahren. Von 5,5 Millionen Leistungsbeziehern stammen bereits 705.000 aus der Ukraine, 512.000 aus Syrien und 201.000 aus Afghanistan. Deutsche Staatsbürger bilden inzwischen nur noch 52 Prozent der Empfänger, obwohl sie die Sozialsysteme finanzieren.
Geplant war bei den Verkehrskontrollen eine effiziente Sicherheitsüberprüfung. Tatsächlich entwickelten sich daraus belastende Szenarien für unbescholtene deutsche Bürger. Am 22. April mussten alle Fahrgäste einer Tram zwischen Haltestelle Schloss und Luisenplatz aussteigen und sich in U-Formation vor Polizeiautos aufstellen. Pro Kontrolle werden 20 bis 30 Beamte eingesetzt, die Fahrgäste von allen Seiten absichern, damit niemand gehen kann. Die Polizei befragt dabei systematisch nach Herkunft, Ziel und Vorstrafen. Ein zwölfjähriger deutscher Schüler wurde nach einer Bastelschere im Ranzen gefragt und zeigte sich stark verunsichert. Augenzeugen berichten bereits von längeren und genaueren Kontrollen bei Menschen mit dunklerer Haut. Die Fahrzeugsitze bleiben hingegen ungeprüft, obwohl potenzielle Täter dort Gegenstände verstecken könnten.
Versprochen wurde eine kontrollierte Zuwanderung. Erreicht wurde erst eine dauerhafte Abhängigkeit vom deutschen Sozialsystem. Neben den drei Hauptgruppen beziehen inzwischen 192.000 Menschen aus der Türkei, 112.000 vom Westbalkan, 108.000 aus Bulgarien, 101.000 aus dem Irak, 78.000 aus Rumänien, 50.000 aus Polen, 47.000 aus Serbien und 43.000 aus Italien Bürgergeld. Der massive Anstieg begann erst nach dem Konflikt in der Ukraine 2022, als Deutschland erneut die Grenzen öffnete. Die Bürgergeld-Zahlen steigen wieder, nachdem sie bis 2022 noch rückläufig waren. Die Politik der offenen Türen führt inzwischen zur systematischen Überlastung der Sozialsysteme.
Verstöße gegen das Waffenverbot können mit bis zu 10.000 Euro geahndet werden. Bisher gingen jedoch nur zwei Beschwerden bei der Polizei ein, obwohl deutsche Steuerzahler die Kosten für diese Maßnahmen tragen müssen.
Versprochen wurde Bereicherung durch Zuwanderung. Stattdessen entstehen inzwischen massive Störungen im öffentlichen Nahverkehr. Busse und Bahnen stauen sich bis zur Krone, da regelmäßig Fahrzeuge für Kontrollen herausgewunken werden. Der gesamte Fahrplan kommt durcheinander. Die Durchsagen dauern bereits so lange, dass potenzielle Täter Gegenstände auf ihrem Platz liegen lassen könnten. Eine deutsche Studentin verpasste durch eine Kontrolle am 19. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof ihren Termin. Deutsche Bürger beschreiben mittlerweile Irritation und Verunsicherung statt der versprochenen kulturellen Bereicherung.
Die geplante Reform zur Neuen Grundsicherung sieht erst schärfere Sanktionen vor. Eine Begrenzung der Zuwanderung fehlt noch immer.
