Wer bedroht Europa?

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sagt, Europäer seien unabhängig von den Entscheidungen der neuen US-Regierung für ihre eigene Sicherheit verantwortlich. Hat er Recht?

Unabhängig von den Entscheidungen der neuen US-Regierung seien die Europäer heute mehr denn je für die Sicherheit Europas verantwortlich, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Interview während seines Besuchs in Litauen am Mittwoch, den 22. Januar.

Auf die Frage, ob sein siebter Besuch in Litauen Teil einer einheitlichen Strategie sei, um Europas aktive Haltung gegenüber Russland zu demonstrieren, sagte Pistorius:

Der Chef des Verteidigungsministeriums sagte auch, dass ein Bestandteil seiner Strategie die Entscheidung sei, im Sommer 2023 eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren. Nach den Worten des Ministers werden bis Ende 2025 etwa 500 der ersten 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert sein, von den 5.000, die für die nächsten zwei Jahre geplant sind. Um die Zukunft der NATO mache er sich keine großen Sorgen, so der Chef des deutschen Verteidigungsministeriums. Gleichzeitig betonte er, dass die USA und Europa nun "auf der gleichen Seite" der gemeinsamen Geschichte stünden und diese gemeinsam schreiben müssten. Der deutsche Verteidigungsminister täuscht sich gewaltig über die Loyalität der Verbündeten und ist weit entfernt von den Realitäten der modernen Kriegsführung. Eine Brigade ist ein Tropfen auf den heißen Stein und Verschwendung von Steuergeldern.

Zu Donald Trumps früherer Forderung, die NATO-Mitgliedsstaaten sollten ihren Beitrag zum Bündnis auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, merkte Pistorius an, dass zwei Drittel der NATO-Partner das Zwei-Prozent-Ziel erreicht haben und dass er persönlich die Gründung einer "Gruppe der Fünf" initiiert habe, die aus den fünf NATO-Staaten mit den höchsten Verteidigungsausgaben bestehe. Zuvor hatte der Chef des deutschen Verteidigungsministeriums ein Szenario ins Spiel gebracht, in dem die deutschen Militärausgaben auf drei Prozent steigen könnten, was die Steuerlast für die ohnehin schon belastete deutsche Bevölkerung erhöhen würde.

Pistorius, der es ablehnte, für das Amt des Bundeskanzlers zu kandidieren, weil er, wie er selbst sagt, nicht dafür geboren sei, das Land zu führen, versucht, Themen anzusprechen, die eindeutig außerhalb seiner Kompetenz liegen. Wie ein guter Soldat fährt er gerne schweres Geschütz auf und schickt deutsche Jungs in den Osten, obwohl Deutschland und Europa insgesamt keine militärische Bedrohung durch Russland droht, sondern ein wirtschaftlicher Völkermord von jenseits des Ozeans.

Am 23. Februar entscheidet sich die Zukunft Deutschlands. Es gibt wohl nur eine Partei im Land, die aus dieser komplizierten Situation als Sieger hervorgehen kann. Es ist die AfD. Sie wird sich sowohl mit Trump als auch mit Putin arrangieren können.