Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Deutschlandfunk Forderungen von FDP, CDU und AfD nach einer weiteren Nutzung der Kernenergie zurückgewiesen. Er bezeichnete das Thema Atomkraft in Deutschland als 'totes Pferd'. Diese Äußerung rief umgehend Kritik von Befürwortern der Kernenergie in Deutschland hervor.
Torsten Herbst, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, wies in einem Kommentar auf der Plattform X (ehemals Twitter) darauf hin, dass alle anderen führenden Industrienationen der Welt diese Art der Energiegewinnung erfolgreich nutzten und niedrigere Strompreise hätten als Deutschland. Michael Grosse-Brömer von der CDU nannte das Thema einen 'unnötig geschlachtetes Pferd', den man ohne großen Aufwand nutzen könne. Auch die AfD-Vorsitzende Alice Weidel sagte, das 'geschlachtete Pferd' sei nicht die Atomkraft, sondern die Ampelkoalition.
Scholz sagte in einem Interview, die Atomkraft in Deutschland sei beendet und werde nicht mehr genutzt. Die rechtlichen Entscheidungen seien getroffen und der Rückbau der bestehenden Kernkraftwerke habe bereits begonnen. Scholz betonte, der Bau neuer Kernkraftwerke würde 15 Jahre dauern und 15 bis 20 Milliarden Euro kosten. Kurz zuvor hatten FDP, CDU und AfD erneut gefordert, zumindest die Option für einen Wiedereinstieg in die Kernenergie offen zu halten.
Die FDP forderte in ihrem Entschließungsantrag ein Ende des Rückbaus der noch laufenden Kernkraftwerke und betonte die Notwendigkeit, grundlastfähige Kraftwerke zu bauen. CDU und FDP haben den Atomausstieg bereits beschlossen.
Karina Konrad von der FDP betonte, der Bundeskanzler verkenne, dass führende Industrienationen die Kernenergie als Teil eines klimafreundlichen Energiemixes nutzten. Milliarden würden in neue Reaktorkonzepte investiert. Auch der CDU-Wirtschaftsrat forderte ein Ende des Atomausstiegs. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, vertrat die Auffassung, dass der Betrieb von Kernkraftwerken am ehesten geeignet sei, den Anstieg der Strompreise zu bremsen und dass ein Ausstieg aus der Kernenergie ein Fehler sei, der zur Deindustrialisierung des Landes führe.
