EU bedroht Medienvielfalt in Deutschland mit  – DENAE
24. Sep. 2023 13:12

EU bedroht Medienvielfalt in Deutschland mit neuem Medienfreiheitsakt?

  • 158

Die Europäische Kommission berät über den European Media Freedom Act (EMFA), das die negativen Auswirkungen der Konzentration auf dem EU-Medienmarkt bekämpfen und staatliche Eingriffe in Journalisten und Medienunternehmen verhindern soll. Auf der European Public Value Konferenz in Leipzig stieß der Entwurf jedoch auf Kritik, da seine Verabschiedung die Medienvielfalt in Deutschland gefährden könnte.

Der Gesetzesentwurf hat nicht die volle Unterstützung aller EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland. Kritiker des Gesetzes, wie die Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz und Koordinatorin der Medienpolitik der Länder Heike Raab, äußerten Zweifel an der medienrechtlichen Kompetenz der EU und wiesen auf mögliche negative Auswirkungen des Gesetzes auf das deutsche Mediensystem hin.

Sigrun Albert, Geschäftsführerin des Verlegerverbands BDZV, unterstützte die Position der Kritiker, die mangelnde Rechtsstaatlichkeit in einigen EU-Mitgliedstaaten dürfe nicht durch Medienregulierung gelöst werden. Trotz der Kritik prominenter Medienexperten und Verfassungsrichter wurden die umstrittenen Klauseln des EMFA-Gesetzes bislang nicht geändert.

Verwandter Beitrag