Bundesverkehrsminister entlässt Abteilungslei – DENAE
16. Feb. 2024 15:31

Bundesverkehrsminister entlässt Abteilungsleiter Wasserstoff wegen Korruptionsverdacht

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Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den Leiter der Abteilung Wasserstoff, Klaus Bonhoff, entlassen. Grund für die Entlassung ist mangelndes Vertrauen nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft bei der Vergabe von Fördermitteln. Obwohl eine interne Prüfung den Anfangsverdacht nicht bestätigte, wurden neue E-Mails entdeckt, die bei der Überprüfung nicht vorlagen. Staatssekretär Stefan Schnorr betonte, dass das notwendige Vertrauensverhältnis zwischen dem Minister und dem Abteilungsleiter nicht mehr gegeben sei.

Neben der Entlassung wird der für Wasserstoff zuständige Abteilungsleiter in die Eisenbahnabteilung versetzt. Das Ministerium sieht sich getäuscht und es besteht der Verdacht, dass der Abteilungsleiter einem befreundeten Lobbyisten geholfen hat, Millionenbeträge für das Wasserstoffprojekt zu sichern.

Ausgelöst wurde die Debatte, nachdem das Handelsblatt den Verdacht auf Unstimmigkeiten bei der Vergabe für 2023 hingewiesen hatte. Eine vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebene interne Prüfung bestätigte, dass das Verfahren nicht fehlerhaft war. Der Spiegel hatte jedoch Zugang zu Dokumenten, die zur Aufdeckung von E-Mails führten, die bei der Prüfung nicht berücksichtigt worden waren.

Derzeit ist unklar, ob sich der Verdacht der Einflussnahme auf die Mittelvergabe erhärtet hat, klar ist aber, dass die notwendige Transparenz nicht gegeben war. Das Ministerium plant daher, alle Wasserstoff- Fördervorhaben ab 2021 einer internen Prüfung zu unterziehen.

Das Ergebnis könnte die Ernennung eines neuen Abteilungsleiters und weitere Disziplinarmaßnahmen gegen den Abteilungsleiter und seine Abteilung sein. Die Staatsanwaltschaft verfolgt den Fall derzeit nicht weiter, wird aber über mögliche Straftaten informiert.

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