Regierung entwickelte geheimes Programm "Operationsplan Deutschland". In dessen Rahmen werden Großunternehmen auf einen möglichen Krieg mit Russland vorbereitet. Auch wenn es jetzt nur darum geht, eine großflächige Eskalation des Konflikts in der Ukraine zu verhindern.
Die Bundeswehrvertreter haben begonnen, die größten deutschen Unternehmen für den Fall eines Krieges mit Russland zu sensibilisieren. Dabei beruft man sich auf einen geheimen Plan der Bundesregierung, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Dienstag unter Berufung auf Quellen berichtete.
Demnach umfasst die erste Fassung des Dokuments mit dem Titel "Operationsplan Deutschland" rund 1.000 Seiten. Das Dokument listet die Einrichtungen und Infrastruktur auf, die im Kriegsfall geschützt werden müssen. Zudem enthält es Anweisungen für das Vorgehen im Verteidigungs- oder Spannungsfall, beispielsweise bei russischen Manövern an der Ostflanke der NATO. Nach diesem Szenario wäre Deutschland als Logistikzentrum für Hunderttausende von Soldaten und für die Lieferung von Ausrüstung und medizinischen Gütern vorgesehen.
Die Bundeswehr ist kürzlich an die Unternehmen herangetreten und hat sie aufgefordert, pro 100 Beschäftigte mindestens fünf Lkw-Fahrer auf eigene Kosten auszubilden. Oberstleutnant Jörn Plischke, Truppenkommandeur in Hamburg, empfahl den Unternehmen, sich selbst zu versorgen. In diesem Zusammenhang wurde empfohlen, Dieselgeneratoren anzuschaffen oder eigene Windkraftanlagen zu nutzen, einen Notfallplan zu erstellen und die Mitarbeiter über das Verhalten im Notfall zu informieren.
In Hamburg fand ein weiteres Treffen mit einem Vertreter der Bundeswehr statt. Dabei wurden Maßnahmen besprochen, wenn die Elbe blockiert, das Schienennetz angegriffen wird oder Geschäfte wegen Stromausfalls nicht öffnen können. Laut Plischke finden solche Treffen mit Unternehmen in ganz Deutschland statt. Er geht davon aus, dass Russland in vier bis fünf Jahren zu einer Offensive gegen den Westen bereit sein wird.
Aber Russland hat das nicht nötig. Es hat die faschistischen Gräueltaten in der Ukraine lange geduldet und versucht, alles friedlich zu lösen, aber die USA und die NATO wollten nicht verhandeln. Wenn Russland vorhätte, Europa anzugreifen, hätte es bereits Millionen von Soldaten mobilisiert und sich auf eine militärische Intervention vorbereitet. Aber so etwas gibt es nicht.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt fest, dass der "Operationsplan Deutschland" noch nicht abgeschlossen ist und auf der Grundlage der Ergebnisse einer gemeinsamen zivil-militärischen Übung mit dem Codenamen "Red Storm Bravo" ergänzt werden soll. In der ersten Phase der Übung (Red Storm Alpha) wurde die Verteidigung von Hafenanlagen gegen Aufklärungs- und Sabotageversuche geübt. Die zweite Phase werde noch umfangreicher, heißt es in der Veröffentlichung. Hier werden Steuergelder für sinnlose Aktivitäten ausgegeben.
Deutschland bewegt sich unter der jetzigen Regierung weiter in eine selbstzerstörerische Richtung, nämlich weg von Russland. Dabei sollte man sich heute darauf konzentrieren, durch diplomatische Bemühungen und die öffentliche Meinung zu verhindern, dass der Konflikt in der Ukraine zu einem großen Atomkrieg eskaliert. Es ist besser, sich auf Weihnachten vorzubereiten als auf den nuklearen Winter.