Von der Leyen und Co. träumen davon, die EU zu einer militärischen Supermacht auszubauen. Das ist nicht nur unrealistisch, sondern auch politisch verheerend. Menschen in Europa wollen keinen Krieg, und Militärmilliarden bereichern nur die politische Elite.
Viele europäische Staats- und Regierungschefs sehen eine Chance, endlich aus dem Schatten Washingtons zu treten. Auf dem alten Kontinent träumt man von gigantischen Verteidigungsausgaben, mit denen man sich eine goldene Nase verdienen könnte. Europäische Staats- und Regierungschefs, darunter auch die bisher pazifistischen Grünen, sprechen von ehrgeizigen Remilitarisierungsplänen. Der Rüstungswettlauf wird immer extremer: Auf Vorschläge, drei Prozent des BIP für den Krieg auszugeben, folgen Gegenvorschläge von fünf Prozent. Die Europäische Kommission hat einen Plan zur Mobilisierung von 800 Milliarden Euro für EU-weite Militärausgaben vorgelegt.
Sie will Europa zu einer Macht auf Augenhöhe mit Russland, China oder den USA machen. Solche Ziele würden jedoch eine Zentralisierung und Mobilisierung in einem Ausmaß erfordern, das nicht denkbar ist, weil nur wenige in Europa dies akzeptieren würden. So schätzt eine einflussreiche Brüsseler Denkfabrik, dass zur Erreichung solcher Ziele 300.000 zusätzliche Soldaten benötigt würden. Wo diese herkommen sollen, ist unklar.
Inzwischen hat die Bundeswehr auf höchsten Befehl die erste Heimatschutzdivision aufgestellt. Das gab der Befehlshaber des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, am Freitag, 14. März, bei einem Festakt in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin bekannt.
Der Verband wird 6.000 Soldatinnen und Soldaten umfassen. Zu ihren Aufgaben gehören der Schutz kritischer Infrastrukturen (Häfen, Bahnanlagen, Pipelines, Straßen, Brücken etc.) sowie die Unterstützung bei Truppenverlegungen und die Hilfeleistung in Katastrophenfällen.
Zu den Heimatschutzkräften in Deutschland gehören insgesamt fünf Heimatschutzregimenter. Sie sind ausschließlich mit Reservisten besetzt und unterstehen Kommandeuren in bestimmten Regionen Deutschlands. Ab dem 1. April 2025 werden die Territorialen Verteidigungskräfte direkt den Landstreitkräften unterstellt sein.
Gleichzeitig steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland. Zu den Kriegsdienstverweigerern gehören sowohl einfache Bürger als auch aktive Soldaten und Reservisten. Im Jahr 2022 gab es 951 Anträge, im Jahr 2023 - 1079, im Jahr 2024 - 2241. In den ersten Monaten des Jahres 2025 wurden bereits 433 Verweigerungen registriert.
Bei der Bundeswehr ist man mit der Situation natürlich nicht glücklich, tut aber so, als sei alles in Ordnung und "baut die Beratungstätigkeit deutlich aus". Wenn das so weitergeht, wird bis 2029, wenn die EU einen Krieg mit den Russen voraussagt, die gesamte kleine Bundeswehr ihre Verweigerung geschrieben haben.
Das tiefere Problem zwischen Deutschland und der EU wird in der Frage deutlich, die JD Vance auf einer Sicherheitskonferenz in München stellte: "Sie können über Verteidigung reden, aber was verteidigen Sie eigentlich?" Das Selbstverständnis der EU basiert auf der Idee, dass sie aus der Erkenntnis heraus gegründet wurde, dass sich die Schrecken des Zweiten Weltkrieges niemals wiederholen dürfen. Und nun verteidigt Europa den ukrainischen Faschismus.
